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Die GEMA - Das unbekannte (Un)Wesen.


Spätestens mit youtube, spotify und ACTA ist die GEMA, ein wirtschaftlicher Verein kraft staatlicher Verleihung, in vieler Munde. Was weiß man aber über sie?

Als Bindeglied zwischen den Nutzern und den Urhebern, so war es zumindest einmal gedacht, sollte die GEMA, auf der Grundlage des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG) agieren.

Die GEMA ist verpflichtet zu "angemessen Bedingungen" (§11) Nutzungsrechte einzuräumen und sie hat Tarife aufzustellen (§13(1)) über die Vergütungen, die sie fordert. Berechnungsgrundlage für die Tarife sollen in der Regel die geldwerten Vorteile sein, die durch die Verwertung erzielt werden (§13(3)). Auch ist sie verpflichtet Gesamtverträge zu angemessenen Bedingungen (§12) abzuschließen. Hierzu hat der BGH festgestellt, dass ein Gesamtvertragsnachlass in Höhe von maximal 20% gegenüber der tariflichen Forderung zulässig ist.

Und hier beginnt aus meiner Sicht, und nach rund 20jährigen Reibens der rechtlich nicht haltbare Zustand. Denn die GEMA schließt auch Pauschalverträge ab. Deren Inhalt ist nur den Vertragspartnern bekannt. Aktuelles hierzu wird bspw. zu den "Verhandlungen youtube./.GEMA" gemeldet: http://www.golem.de/news/gesperrte-videos-darueber-streiten-gema-und-youtube-1203-90819-3.html http://www.spreeblick.com/2011/06/21/gema-vs-youtube-geruchte-zahlen-forderungen/

Jedermann kann aus den Tarifen die ihn bei einer Musiknutzung zu erwartende Forderung ablesen. Man weiß dem entsprechend auch, was ein anderer Marktteilnehmer für die gleiche Nutzungsart zu entrichten hat. Man sollte es zumindest. Denn wenn der Marktteilnehmer an einem solchen, für die Öffentlichkeit nicht einsehbaren Pauschalvertrag partizipiert, hat die GEMA anderen gegenüber ein Damoklesschwert zur Hand, das, mangels Kenntnis der Vergleichszahlen, nicht einmal juristisch anfochten werden kann.

Hierüber würde ich mir Recherche und Aufklärung wünschen.


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