Lobbyismus – Die fünfte Gewalt
Lobbyismus ist mittlerweile eine der bedeutsamsten Methoden, Einfluss zu nehmen auf politische Entscheidungsprozesse. Doch wie läßt sich unterscheiden zwischen fachlicher Beratung und unrechtmäßiger Vorteilsnahme? Welche Bestrebungen gibt es, Transparenz zu schaffen? Wie ist die rechtliche Lage und welche Tendenzen gibt es, die Macht der fünften Gewalt zu bändigen?
zeitzeuge ist dafür
Absolut wichtiges Thema. Wer sind diese ominösen Lobbyisten? Warum gibt es kein Gesetz, dass vorschreibt, dass jede Einflussnahme eines Lobbyisten dokumentiert und öffentlich einsehbar gemacht werden muss? Der Mangel an Transparenz in dieser Sache ist unerträglich.
Besonders schlimm, wenn amtierende Politiker dann in den Medien verlautbaren, einen Gesetzentwurf nicht durchbekommen zu haben, weil der Druck der Lobbys zu groß gewesen sei. Hallloooo? Für wen wird denn hier Politik gemacht? Irgendwelche Lobbyisten üben Druck aus? Wer sind diese Leute? Und inwiefern wird hier auf gewählte VOLKSvertreter Druck ausgeübt? Und warum geben diese dann auch einfach so nach?
Fragen über Fragen, die dringend einer ausführlichen Beantwortung bedürfen.